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  • US-Präsident Trump droht Nordkorea: „Sie werden Feuer und Wut erfahren“
    von dennis am 2017-08-11 um 15:31

    US-Präsident Donald Trump erklärte am 8. August in New Jersey: „Nordkorea sollte besser den USA nicht weiter drohen. Sonst werden sie Feuer und Wut erfahren, wie es die Welt noch nicht erlebt hat.&ldquo […]

  • Quellenangaben Heft 3/2017
    von dennis am 2017-08-04 um 9:37

    Matthias Rude – Zweiklassenmedizin (1) Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Lebenslagen in Deutschland. Der Fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, Bonn, April 2017 (http://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/SharedDocs/Downloads/Berichte/5-arb-langfassung.pdf), S. XXXIIIf. (2) Ein schlechter Gesundheitszustand gilt dem Bericht zufolge sogar als größtes Einzelrisiko für einen Abstieg in die Armut: Im Vergleich zu Personen mit ansonsten gleichen statistischen Merkmalen ist bei […]

  • Heft 3/2017
    von Steffen Dube am 2017-07-27 um 13:33

    Die nächste Ausgabe erscheint am 11. August 2017. […]

  • Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges
    von dennis am 2017-07-04 um 16:00

    Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar. […]

  • Verfassungsbeschwerde eingereicht
    von dennis am 2017-06-30 um 15:23

    Wie die deutsche Piratenpartei mitteilte, habe sie beim Bundes­verfassungs­gericht in Karlsruhe eine Verfassungs­beschwerde gegen das Video­überwachungs­verbesserungs­gesetz eingereicht. Das Gesetz wurde am 9. März 2017 im Bundestag beschlossen und bekam durch seine Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 4. Mai 2017 Rechtsgültigkeit. Das Gesetz „zur Änderung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch […]